Massive Angriffe auf Polizei und Sicherheitskräfte in der Silvesternacht sind eine Gefahr für unseren Rechtsstaat!

Dutzende Angriffe auf Polizisten, Randale an vielen Orten und nur mit einem großen Aufwand in Schach zu haltende „Antänzer“: Auch die Bilanz der jüngsten Silvesternacht liest sich für mich wie ein Armutszeugnis der etablierten Parteien. Dass die deutschen Sicherheitskräfte inzwischen auf die marodierenden Horden junger Einwanderer vorbereitet sind und es trotzdem nur mit einem massiven Kräfteaufgebot schaffen, Schlimmeres zu verhindern, ist alles andere als ein Grund zur Freude. Das Problem ist erst behoben, wenn dieses Phänomen in Deutschland nicht mehr auftritt! Dazu müssen wir das Thema klar benennen, die Migrationspolitik ändern und konsequent abschieben.

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Trotz EU-Klage: Ich stehe solidarisch an der Seite von Ungarn, Polen und Tschechien!

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist eines der wichtigsten Grundrechte, die wir in unserer freien Gesellschaft errungen haben. Ein Grundrecht, das jedem Volk zugesteht, sein eigenes Schicksal selbst zu bestimmen, welches ich aber durch das aggressive Handeln der EU-Kommission aufs Schärfste gefährdet sehe. Da sich Ungarn, Polen und Tschechien vehement dagegen weigern, Teile der von Bundeskanzlerin Merkel nach Europa eingeladenen Migranten aufzunehmen, weiß sich die EU-Kommission nicht anders als mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof zu helfen. Mit immensen Geldstrafen möchte die Kommission die widerständigen Visegrád-Staaten disziplinieren und zu einer Willkommens-Politik nach deutschem Vorbild zwingen. Ein Unding!

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Die Berichterstattung der Medien zum AfD-Bundesparteitag ist eine Farce!

Pünktlich zum achten Bundesparteitag der AfD liefern sich die Medien wieder ein Kopf-an-Kopf-Rennen um die dramatischste Überschrift und die reißerischste Deutung der Vorstandswahlen. Der hessische Bundestagsabgeordnete Jan Nolte, der selbst beim Bundesparteitag vor Ort war, meint hierzu:

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Zentrum für Politische Schönheit: Rechtsbruch als „Kunst“ bleibt Rechtsbruch!

Viel wurde schon geschrieben über das, was gerade im beschaulichen 300-Seelen-Dorf Bornhagen im Nordwesten Thüringens geschieht. Der Wohnort Björn Höckes war Anfang der Woche unfreiwillig in die Schlagzeilen geraten, nachdem das Berliner „Künstlerkollektiv“ ZPS (Zentrum für Politische Schönheit) auf einem Nachbargrundstück mehrere Betonstelen im Stile des Berliner Holocaustmahnmals errichtet hatte. Dabei soll es sich um eine „künstlerische Antwort“ auf eine Rede Höckes handeln, in der dieser von einem „Denkmal der Schande“ gesprochen hatte: Ein Satz, der später von den Medien aus dem Zusammenhang gerissen wurde, um Höcke als Gegner jeglicher Erinnerungskultur oder fälschlicherweise gar zum Antisemiten zu stilisieren. „Zentrum für Politische Schönheit: Rechtsbruch als „Kunst“ bleibt Rechtsbruch!“ weiterlesen

SPD-Einwanderungsgesetz hat nicht das Wohl des deutschen Volkes im Blick!

Die SPD wirbt im Bundestag erneut für ein Einwanderungsgesetz aus ihrer Feder und scheint dabei vergessen zu haben, dass sie als deutsche Partei zuallererst dem Wohl des deutschen Volkes zu dienen hat. Zwar soll es ein modernes Einwanderungsgesetz sein, eines, das sich am Punktesystem des kanadischen Vorbilds orientieren möchte, am Ende aber trotzdem auf Kosten des deutschen Arbeiters, und zwar vor allem dem in den unteren Einkommensschichten gehen wird! Leider sieht die SPD die Lösung für den demografischen Wandel noch immer in der Massenzuwanderung von Migranten aus Nicht-EU-Ländern und hat aus diesem Grund einen Gesetzesentwurf eingebracht, der diese Massenzuwanderung in Zukunft enorm begünstigen soll! „SPD-Einwanderungsgesetz hat nicht das Wohl des deutschen Volkes im Blick!“ weiterlesen