Jan Nolte von Fraktion in den Verteidigungsausschuss gewählt

Am 23. Januar wurde ich von meiner Fraktion in den Verteidigungsausschuss gewählt. Ich freue mich darauf, unsere Truppe jetzt aus dem Bundestag heraus unterstützen zu können. Auch wenn die Altparteien das nicht verstanden haben: Der Soldatenberuf ist nicht einfach irgendein Job. Soldat zu sein, muss mehr Berufung sein, als Beruf. Leider ist unsere Politik gegenwärtig darauf ausgerichtet, den intrinsisch motivierten Soldaten, der aus ganzem Herzen seinen Dienst verrichtet, gegen monetär motivierte Arbeitnehmer zu ersetzen.

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Keine Teilnahme der AfD an der Deutsch-Französische Resolution zum Élysée-Vertrag: Warum meine Partei sich dem Festakt verweigert.

Anders als die Delegierten von Union, SPD, Grüne, FDP und Linke flog die AfD am 22. Januar 2018 nicht mit nach Paris. Denn die dort stattfindende 55-Jahresfeier zum Élysée-Vertrag zwischen Deutschland und Frankreich wird von den Altparteien missbraucht, indem sie die Inhalte des historischen Vertrags mittels einer Resolution in ihr Gegenteil verkehren wollen. Wie schon zuvor bei der Nichtwahl von Albrecht Glaser und Roman Reusch, demonstrierten die Altparteien auch bei der Vorbereitung der Deutsch-Französischen Resolution, dass sie kein Interesse daran haben, die AfD mit einzubeziehen. Man gab uns gar nicht erst die Chance, uns, die wir fast 13% der Wähler vertreten, in die Entstehung dieser Resolution mit einzubringen. Dabei hätte sie, wenn ihr entsprochen würde, gravierende Folgen für das gesamte Volk.

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Hammelsprung: AfD erzwingt Abbruch der Plenarsitzung

Am 18. Januar um etwa 23.00 haben wir im Bundestag die Beschlussfähigkeit angezweifelt. Das wurde dann mittels Hammelsprung  überprüft. Wir waren tatsächlich zu wenig Abgeordnete, um beschlussfähig zu sein. Und das, obwohl die Abgeordneten zuvor hektisch von ihren Parteien herbeitelefoniert wurden. Die Sitzung wurde beendet. Interessant ist, wie wütend die Vertreter der Altparteien deswegen auf uns waren. Die aufrechten Demokraten hätten anscheinend am Liebsten den ganzen weiteren Abend gegen die Geschäftsordnung verstoßen und mit viel zu wenig Abgeordneten ihre Beschlüsse gefasst. Ich finde es sehr bedenklich, wie offen gestern mangelnder Respekt vor der Demokratie zu Tage trat.

Die faulen Tricks des Altparteien-Kartells: Wie AfD-Kandidat Roman Reusch absichtlich nicht in das Geheimdienst-Kontrollgremium gewählt wurde.

Ich erinnere mich gerne daran zurück, wie es von den Altparteien nach dem Einzug der AfD hieß, dass man unsere Partei nicht ausgrenzen, sondern mit Argumenten im Plenarsaal stellen würde. Immerhin gehöre sich das so einer Demokratie. Man war sich von Linkspartei bis Union sicher: Mit blitzgescheiten Debatten würde man die AfD ganz schnell entzaubern, aus dem Bundestag drängen und anschließend zurück zur alten Tagesordnung kehren können. Ein paar Monate später aber zeigt sich, dass genau das Gegenteil eingetreten ist. Die Umfragewerte unserer Partei steigen, während sich die feinen Abgeordneten der Altparteien erstmals seit Jahrzehnten im Parlament wieder für ihr Handeln rechtfertigen müssen. Von guten Argumenten keine Spur.

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Krankenkassen durch „Flüchtlinge“ entlastet: So perfide streuen die Medien die neuste Flüchtlingslüge.

Gute Propaganda versteht die Kunst, Glaubenssätze der Meinungsmacher auf einen kompakten Inhalt einzudampfen und dem Volk dann so lange auf allen Kanälen einzuhämmern, bis sich kein Widerstand mehr regt. Ein schönes Beispiel dafür liefert uns heute die neuste Jubelmeldung zu den zahlreichen Segnungen der Flüchtlingskrise: So gab die Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bekannt, dass gerade die jungen Männer aus dem Orient durch ihren massenhaften Zuzug die Krankenkassen entlasten würden. Ein Wunder, mit dem laut GVK „noch vor einigen Jahren wohl niemand gerechnet hätte.“ Und so liest man diese „gute Nachricht“ heute vom linken Spiegel bis hin zur feigenblattkonservativen Welt unisono im selben und von kindlichem Staunen geprägten Wortlaut.

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Junge Alternative im Bundestag gegründet

Die Junge Alternative im Bundestag

Am 19. Januar hat sich die Junge Alternative im Bundestag gegründet. Sie wird fortan der Draht unserer Jugendorganisation in den Bundestag sein und die verschiedenen bundespolitischen Themen aus der Sicht junger Menschen diskutieren. Wir sind auf dem Bild übrigens leider nicht ganz vollzählig. Tatsächlich hat die Junge Alternative deutlich mehr Vertreter im Bundestag, als hier zu sehen sind. Unser Sprecher ist Markus Frohnmaier.

Beim Lügen erwischt: Öffentlich-rechtlicher Kinderkanal korrigiert Altersangabe von Flüchtling nach heftiger Kritik nach oben

Der KiKa (kurz für Kinderkanal) ist ein Angebot für die jüngsten Zuschauer öffentlich-rechtlicher Angebote und soll als solcher u.A. auch kindgerechte Nachrichten und Informationen in Form von Dokumentationen vermitteln. Dass man dabei auch gerne in die altbekannten Muster öffentlich-rechtlicher Propaganda verfällt, beweist sich nun in der Doku „Schau in meine Welt“, die relativ kritiklos die islamistischen Indoktrinationsversuche des „syrischen Flüchtlings“ Diaa gegenüber seiner deutschen Freundin Malvina (16) begleitet.

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Trotz laufender GroKo-Sondierungen: Auswärtiges Amt soll bereits Familiennachzug für Mitte März vorbereiten!

Es liest sich wie ein schlechter Scherz: Obwohl sich Union und SPD gerade mal am Anfang ihrer Sondierungen für die Neuauflage einer GroKo befinden, soll das Auswärtige Amt bereits Vorbereitungen für eine erste Welle des umstrittenen Familiennachzugs treffen. Das geht aus übereinstimmenden Medienberichten hervor. So berichtet etwa die Neue Osnabrücker Zeitung, dass das von Sigmar Gabriel (SPD) geführte Außenamt derzeit „Terminwünsche entgegennehme und registriere“.

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