Massive Angriffe auf Polizei und Sicherheitskräfte in der Silvesternacht sind eine Gefahr für unseren Rechtsstaat!

Dutzende Angriffe auf Polizisten, Randale an vielen Orten und nur mit einem großen Aufwand in Schach zu haltende „Antänzer“: Auch die Bilanz der jüngsten Silvesternacht liest sich für mich wie ein Armutszeugnis der etablierten Parteien. Dass die deutschen Sicherheitskräfte inzwischen auf die marodierenden Horden junger Einwanderer vorbereitet sind und es trotzdem nur mit einem massiven Kräfteaufgebot schaffen, Schlimmeres zu verhindern, ist alles andere als ein Grund zur Freude. Das Problem ist erst behoben, wenn dieses Phänomen in Deutschland nicht mehr auftritt! Dazu müssen wir das Thema klar benennen, die Migrationspolitik ändern und konsequent abschieben.

Natürlich mag es auf den ersten Blick als Erfolg gelten, dass durch eine präsentere und besser vorbereitete Polizei Vorfälle in der Dimension der Kölner Silvesternacht 2015/16 weitestgehend ausgeblieben sind. Doch der Preis dafür ist hoch. Wo wir noch vor fünf Jahren friedlich auf öffentlichen Plätzen feiern und dem Jahreswechsel entgegenfiebern konnten, patrouillieren heute schwergerüstete Beamte, die damit beschäftigt sind, das Gewaltpotential feierwütiger Migranten einzudämmen. Auch deshalb sind für viele von uns Orte wie die Kölner Domplatte zu No-Go-Areas verkommen. Wir fliehen aus dem öffentlichen Raum und ziehen uns auf geschlossene Partys oder ins Private zurück, während sich unsere Innenstädte zu Silvester mit Polizisten und „erlebnisorientierten“ Jugendlichen füllen. Ein ganzer Lebensraum wird temporär aufgegeben und in die Hände der Staatsmacht gelegt.

Und hier tritt ein neues Phänomen auf: Waren in der Silvesternacht 2015/16 zum größten Teil noch Frauen Opfer der meist sexuellen Übergriffe, brach sich die Gewalt dieses Jahr vor allem in Attacken auf die stark vertretenen Polizisten freie Bahn. Sowohl in Bremen, Berlin, Leipzig, Stuttgart und Oberhausen wurden Polizeibeamte, aber auch Feuerwehrleute von aufgepeitschten Mobs angegriffen, in einigen Fällen sogar mit akuter Gefahr für Leib und Leben. Die Berichte erinnern dabei an die Unruhen in den „multikulturellen“ Banlieus von Paris oder den Problemvierteln schwedischer Städte und geben einen Vorgeschmack darauf, was unsere Gesellschaft in den kommenden Jahren zu erwarten hat. Dabei handelt es sich zwar noch nicht um einen ausgebrochenen Bürgerkrieg, doch die Keimzelle eines solchen sehe ich in den Vorfällen durchaus gegeben, sollten diese in Zukunft an Intensität und Häufigkeit zunehmen.

In den Attacken auf Polizei und Rettungskräfte tritt darüber hinaus die Verrohung einer Personengruppe zu Tage, die noch bis vor wenigen Jahren kaum Einfluss auf das öffentliche Leben in Deutschland hatte. Doch unbegrenzte Masseneinwanderung, die schleichende Islamisierung und ein schwacher Rechtsstaat haben diesem Mob Oberwasser verschafft. Und die von rot-grünen Apologeten protegierten Tätergruppen wissen ganz genau, dass sie im Falle einer Verhaftung nur mit geringen Konsequenzen zu rechnen haben …. oder aufgrund der besonderen Lage gleich gar nicht belang werden! Hier sage ich: Das muss sich zu ändern, möchte unser Rechtsstaat nicht gänzlich zur Lachnummer verkommen. Es sollte auch der Polizei möglich sein, sich im Falle einer bedrohlichen Angriffs adäquat verteidigen zu dürfen. Gleichzeitig müssen wir den öffentlichen Raum durch rigide Platzverweise, hohe Strafen und und voll handlungsfähige Behörden wieder für jenen Teil der Gesellschaft zurückerobern, der zu Silvester einfach nur friedlich und in Ruhe feiern möchte. Und das nicht nur in den eigenen vier Wänden. Sondern überall in Deutschland.

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