SPD-Einwanderungsgesetz hat nicht das Wohl des deutschen Volkes im Blick!

Die SPD wirbt im Bundestag erneut für ein Einwanderungsgesetz aus ihrer Feder und scheint dabei vergessen zu haben, dass sie als deutsche Partei zuallererst dem Wohl des deutschen Volkes zu dienen hat. Zwar soll es ein modernes Einwanderungsgesetz sein, eines, das sich am Punktesystem des kanadischen Vorbilds orientieren möchte, am Ende aber trotzdem auf Kosten des deutschen Arbeiters, und zwar vor allem dem in den unteren Einkommensschichten gehen wird! Leider sieht die SPD die Lösung für den demografischen Wandel noch immer in der Massenzuwanderung von Migranten aus Nicht-EU-Ländern und hat aus diesem Grund einen Gesetzesentwurf eingebracht, der diese Massenzuwanderung in Zukunft enorm begünstigen soll!

Mit vielen Erleichterungen und Vertrauensvorschüssen möchte die SPD Migranten aus Nicht-EU-Ländern nach Deutschland locken, etwa mit dem Verzicht auf eine vorherige (!) Kontrolle der Qualifikation, einem Bleiberecht von bis zu zwei Jahren ohne konkretes Jobgebot und ohne eigene Lebensunterhaltssicherung sowie einem prompten Familiennachzug bei Arbeitsbeginn, wobei den nachkommenden Angehörigen keinerlei Anforderungen an Qualifikation und Sprachkenntnissen gestellt werden sollen! Es gilt das Vertrauen in den Zuwanderer: Wer sagt, dass er qualifiziert ist, der kommt auch ins Land. Bei einem solchen Paket an Zugeständnissen und Lockerungen fällt es jedoch nicht schwer zu erahnen, dass vor allem geringqualifizierte oder für den deutschen Arbeitsmarkt untaugliche Migranten von diesem System profitieren, auch wenn die SPD das Gegenteil behauptet.

Geht es nach den Berechnungen der UN, dann müsse Deutschland bis 2050 bis zu 25 Millionen Migranten ins Land holen, das wären 500.000 pro Jahr, um den demografischen Wandel auf- und die Bevölkerungsdichte stabil zu halten. Es ist weder glaubhaft, mit dem SPD-Gesetzesentwurf jährlich eine solche Menge an qualifizierten Fachkräften aus dem Nicht-EU-Ausland nach Deutschland zu lotsen, noch ist es verantwortungsvoll. Eine derartige Bevölkerungspolitik wird letzten Endes auf eine komplette Veränderung der Bevölkerungszusammensetzung hinauslaufen und kann deshalb nicht im Interesse des deutschen Volkes sein. Verantwortungsvoller und deshalb immer wieder von der AfD gefordert, wäre eine familienfreundliche Politik, etwa nach polnischem Vorbild, und der Einsatz für einen generellen Wertewandel in unserer Gesellschaft, der Familie und Gemeinsinn wieder vor einen Ich-zentrierten Lebenswandel stellt! Beides könnte zu einer steigenden Geburtenrate beitragen und der behaupteten Unabdingbarkeit von Massenzuwanderung entgegenwirken.

Führt man sich den Gesetzesentwurf der SPD vor Augen, so ahnt man, dass hier die bisherige illegale Migration von Wirtschaftsflüchtlingen per Federstrich in einen legalen Rahmen überführt werden soll. Angesprochen werden keine qualifizierten Arbeitskräfte – für diese ist Deutschland ohnehin schon ein attraktives Land – sondern zukünftige Versorgungsfälle, die auf Kosten des deutschen Steuerzahlers entweder nachträglich gefördert oder gleich in die deutschen Sozialsysteme überstellt werden müssen. In ihrer Funktion als Opposition lehnt die AfD diesen Gesetzesentwurf ab.

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